Impfung

An alle, die KEINE Zwangsimpfung wollen:

Wir haben nur noch sehr wenig Zeit, am 15.05. wird das Gesetz in Kraft treten, dass allen, die nicht geimpft sind, die Grundrechte entzieht (indirekter Impfzwang).
Wer das nicht will, der kann jetzt noch etwas tun, aber so schnell wie möglich und bitte auch an so viele Menschen wie möglich verbreiten:

Folgendes könnt ihr tun:

1.)
Sendet heute und an jedem weiteren Tag von so vielen verschiedenen eurer E-Mails-Accounts wie möglich an die Fraktionen im Bundestag an folgende Adressen
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag – fraktion@cducsu.de
SPD-Bundestagsfraktion – direktkommunikation@spdfraktion.de
AfD-Bundestagsfraktion – buerger@afdbundestag.de
FDP-Bundestagsfraktion – dialog@fdpbt.de
Fraktion Die Linke im Bundestag – fraktion@linksfraktion.de
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – info@gruene-bundestag.de

folgenden Text (oder verfasst einen eigenen Text):

„Sehr geehrte Herren und Damen Abgeordnete,

Ich bin Bürger und Wähler in diesem Land und fordere Sie als Abgeordneten auf, dem Gesetzesentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, insbesondere der Änderung von § 28 Abs. 1 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 Nr. 20 Buchst. a) NICHT zuzustimmen. Sie sind Vertreter des Volkes und ich bin Teil des Volkes. Ich wünsche mir Wahrung meiner Grundrechte, meiner körperlichen Unversehrtheit und meines Selbstbestimmungsrechts. Mit diesem Gesetz werden die Grundrechte für alle ausgehebelt, die sich nicht impfen lassen wollen, weil sie z.B. Sorge vor Impfschäden bei einem so schnell entwickelten und kaum erprobten Impfstoff haben. Ich appelliere an Ihr Gewissen als Abgeordneter! Bitte lassen Sie nicht zu, dass dieses Gesetz in Kraft tritt!

Jeder Mensch MUSS weiterhin die freie Wahl haben, ob er eine Impfung wünscht und ihm dürfen gesellschaftlich und rechtlich keinerlei Nachteile aus dieser Entscheidung entstehen.

Ich bitte Sie, in sich zu gehen und Ihr Herz/Gewissen zu befragen: Möchten Sie eine Zwangsimpfung an sich vornehmen lassen? Was wünschen Sie sich für sich und Ihre Kinder/Familien?“

Mit freundlichen Grüßen,

___________

2.)
Schreibt ferner Briefe und Emails an alle Bürgermeister aller Städte und Gemeinden in eurer Nähe, schreibt an euren Ministerpräsidenten und an Abgeordnete des Landtags und Bundestags (dann bitte die Anrede anpassen: Sehr geehrter Herr / Frau Bürgermeister etc)

Hier findet Ihr zB Abgeordnete: https://www.bundestag.de/abgeordnete

https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/mitglieder/mitglieder-node.html;jsessionid=4701C3D640C73FCF64E82F6705A670A5.2_cid365

3.)
Informiert so viele Menschen, wie möglich über dieses bevorstehende Gesetz. Schreibt Emails, WhatsApps, ruft Verwandte und Freunde an, schickt Briefe und Emails an Ärzte, an Rechtsanwälte, an Lehrer, an alle Personen, die euch einfallen. Und zwar so schnell wie möglich!

Es ist leider echt, auch wenn viele das hier gar nicht glauben können. Uns bleibt nur noch sehr wenig Zeit!

Zur Hintergrundinformation:
Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verabschiedet, siehe:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/S/Entwurf_Zweites_Gesetz_zum_Schutz_der_Bevoelkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite.pdf

Es ist offensichtlich geplant, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah abzuschließen. Am 07.05.2020 wird der Bundestag in erster Lesung über das zustimmungsbedürftige Gesetz beraten.

Mittlerweile hat der Bundestag-Gesundheitsausschuss für den 11.05.2020 zu einer öffentlichen Anhörung (als Videokonferenz) eingeladen. Möglicherweise könnte die 2./3. Lesung im Bundestag bereits am 15.05.2020 das Gesetz final beraten.

Besonders hervorzuheben ist die Änderung von § 28 Abs. 1 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 Nr. 20 Buchst. a):

§ 28 wird wie folgt geändert (Zitat):

„a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:

„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

Das bedeutet: Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann, dessen Rechte sollen auch weiterhin in Namen der „Volksgesundheit“ massiv eingeschränkt werden können.

Deutlicher geht es nicht, das ist die ultimative Impfpflicht.